Rechtsprechung
| BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Einwendungen gegen ein Gutachten im selbstständigen Beweisverfahren können auch im Prozess noch vorgetragen und gewertet werden; Anforderungen an die Überprüfbarkeit inhaltlicher Feststellungen eines Urteils durch die Geltendmachung einer Anhörungsrüge
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2
Anforderungen an die Überprüfbarkeit inhaltlicher Feststellungen eines Urteils durch die Geltendmachung einer Anhörungsrüge - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 02.04.2009 - 18 O 362/08
- OLG Hamm, 22.07.2010 - 28 U 146/09
- BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 02.04.2009 - IX ZB 206/08
Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs
Auszug aus BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10
Ein Recht, mit der eigenen Einschätzung durchzudringen, gibt der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (BGH…, Beschluss vom 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90 Rn. 10; Beschluss vom 2. April 2009 - IX ZB 206/08, Rn. 2 n. v.). - BGH, 16.09.2008 - X ZB 28/07
Beschichten eines Substrats
Auszug aus BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10
Ein Recht, mit der eigenen Einschätzung durchzudringen, gibt der Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (BGH, Beschluss vom 16. September 2008 - X ZB 28/07, GRUR 2009, 90 Rn. 10;… Beschluss vom 2. April 2009 - IX ZB 206/08, Rn. 2 n. v.). - BGH, 22.11.1991 - V ZR 187/90
Ermittlung des Wertes des Erbbaurechts
Auszug aus BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10
Eine Divergenz zur Rechtsprechung des BGH zum Zeitpunkt der Bemessung der Wertsteigerung (BGH, Urteil vom 22. November 1991 - V ZR 187/90, BGHZ 116, 161) ist nicht festzustellen. - BGH, 22.05.2007 - VI ZR 233/06
Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung eines in dem dem Klageverfahren …
Auszug aus BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10
Einwendungen gegen das Gutachten im selbständigen Beweisverfahren können nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch im Prozess noch vorgetragen werden und sind dort zu beachten (BGH, Beschluss vom 22. Mai 2007 - VI ZR 233/06, NJW-RR 2007, 1294 mwN). - BGH, 26.01.2006 - I ZR 121/03
Schlank-Kapseln
Auszug aus BGH, 12.05.2011 - IX ZR 155/10
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes muss bei mehreren selbständigen Ansprüchen die Berufungsbegründung jeden Anspruch erfassen (vgl. etwa BGH, Urteil vom 26. Januar 2006 - I ZR 121/03, NJW-RR 2006, 1044, Rn. 22 mwN).
- OLG Frankfurt, 29.08.2019 - 8 W 29/19
Rechtsmittel gegen die Ablehnung einer Anweisung an den Sachverständigen
Einwendungen gegen das Gutachten im selbständigen Beweisverfahren können nämlich auch im Prozess noch vorgetragen werden und sind dort zu beachten (vgl. etwa BGH, Beschluss vom 12.05.2011 - IX ZR 155/10 -, juris;… Schreiber Münchener Kommentar zur ZPO, 5. Aufl. 2016, § 493, Rdnr. 3, jeweils m. w. N.). - OLG Naumburg, 05.11.2019 - 12 W 30/19
Sofortige Beschwerde gegen fehlende Anweisung des Gerichts im selbständigen …
Einwendungen gegen das Gutachten im selbständigen Beweisverfahren können nämlich auch im Prozess noch vorgetragen werden und sind dort zu beachten (z. B. BGH, Beschluss vom 12. Mai 2011, IX ZR 155/10, zitiert nach Juris). - LG Düsseldorf, 16.11.2017 - 4a O 76/16
Einsprotz-Formungsverfahren
Einwendungen gegen das im Rahmen eines selbstständigen Beweisverfahrens eingeholte Sachverständigengutachten sind zwar grundsätzlich - vorbehaltlich einer Zurückweisung des Vortrags als präkludiert - auch im Hauptsacheverfahren noch zu berücksichtigen (BGH, Beschl. IX ZR 155/10, Rn. 3, zitiert nach BeckRS 2011, 14042: OLG München, Beschl. v. 14.03.2007, Az.: 28 W 1155/07, S. 2, unter Ziff. 1).